Schwarzarbeit in der Pflege

11. Juli 2022 Promedica24-Redaktion

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Die illegale Beschäftigung von Menschen in der Pflege in Deutschland ist nur schwer in Zahlen zu erfassen. Man geht davon aus, dass etwa 300.000 bis 500.000 Osteuropäerinnen in Deutschland schwarz pflegen. Die Strafen für Schwarzarbeit sind empfindlich hoch. Schrecken aber nicht ausreichend ab.

Das Wichtigste im Überblick

Die Dunkelziffer der schwarzarbeitenden Pflegerinnen dürfte weit über 500.000 liegen.
Der Personalmangel in der Pflege in Deutschland macht illegale Seniorenbetreuung erst notwendig.
Etwa 1.600 € verdient eine illegal beschäftigte Pflegerin in deutschen Haushalten.
Die Pflegewirtschaft belegt den 3. Platz der attraktivsten Branchen für Schwarzarbeit.
Etwa 90 % aller in Deutschland erbrachten Betreuungsleistungen erfolgt illegal.
Gewerbsmäßige Schwarzarbeit in der Pflege wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe belangt.

Was unterscheidet eine illegale von einer legalen Seniorenbetreuung?

Darin unterscheiden sich rechtssichere und rechtswidrige Betreuungslösungen mit osteuropäischen Betreuungskräften in deutschen Haushalten:

Rechtssichere Betreuung

Der Anbieter berücksichtigt die europäischen Beschäftigungsgesetze.
Für die pflegerische Dienstleistung wird nur ein Vertrag benötigt.
Die Betreuungskraft erhält mindestens den deutschen Mindestlohn.
Für die Betreuungskraft werden Steuern abgeführt und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt.
Der Anbieter arbeitet nicht mit Entsendepauschalen, Tagessätze und Tagegeldern.

Rechtswidrige Betreuung

Der Anbieter gewährleistet kein exklusives Beschäftigungsverhältnis mit der Betreuungskraft.
Neben der Betreuungsdienstleistung sind weitere Teilverträge abzuschließen, etwa mit einem Logistikunternehmen.
Die Betreuungskraft wird wahrscheinlich keinen Mindestlohn erhalten.
Steuerliche, sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Anforderungen werden nicht erfüllt.
Entsendepauschalen, Tagessätze und Tagegelder werden nicht auf den Mindestlohn aufgerechnet
Die arbeitszeitrechtlichen Vorschriften werden umgangen.

Illegale Pflege ist in Deutschland ein gewaltiges Problem. Dennoch gibt es bis heute keine eindeutigen Regelungen zu diesem Markt.

Warum wird der Schwarzarbeit in der Pflege kein Riegel vorgeschoben?

Die illegale Seniorenbetreuung in deutschen Haushalten ist ein gewaltiges gesellschaftliches Problem. Es gibt zahlreiche Gründe für den florierenden Schwarzmarkt. Senioren wollen zu Hause leben und betreut werden. Doch diese Rundum-Betreuung kann privat oft nicht organisiert werden. Die Familien sind mit dem täglichen Aufwand überfordert, aber ein Umzug ins Pflegeheim kommt für sie nicht infrage. Denn der Pflegenotstand in deutschen Pflegeheimen ist für Senioren und ihre Familien abschreckend genug. Senioren fürchten sich in überlasteten Pflegeheimen zurückgelassen zu werden. Darüber hinaus sind die Kosten für stationäre und ambulante Pflege sind durch die Einführung des Mindestlohns massiv gestiegen. Für die meisten Familien mit knappen Budget bleibt keine andere Möglichkeit, als auf Schwarzarbeit zurückzugreifen.

Bis heute hat der Gesetzgeber Deutschland keine Möglichkeit gefunden, den grauen Markt der Seniorenbetreuung zu regulieren und damit für alle Beteiligten fair zu gestalten. Einzelne Anbieter versuchen durch eigene Standardisierungen für ihre Kunden eine legale Seniorenbetreuung zu ermöglichen. Doch die fehlende ganzheitliche Marktlösung macht illegale Beschäftigung erst attraktiv.

Wie hoch ist das Strafmaß für Schwarzarbeit in der Pflege?

Die illegale Beschäftigung von Pflegekräften wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug bestraft oder mit hohen Geldstrafen. Das Maß für die Geldstrafe ist abhängig von der Höhe der unterschlagenen Steuerzahlungen und fälligen Sozialversicherungsbeiträge für das rechtswidrige Beschäftigungsverhältnis.

Sofern die Schwarzarbeit gewerbsmäßig durchgeführt wird, kann das Strafmaß deutlich höher ausfallen. Bisweilen zeigen sich die Betreuungskräfte auch selbst an, um an ausstehende Lohnzahlungen zu kommen.

Warum sollte man auf eine rechtskonforme häusliche Seniorenbetreuung setzen?

Die rechtssichere Seniorenbetreuung setzt auf faire Arbeitsbedingungen für die beschäftigten Osteuropäer und eine Komplett-Lösung für die Familien, sodass diese tatsächlich eine Entlastung von der Pflege und Versorgung erfahren. Die 100 % gesetzeskonforme Betreuung in der Häuslichkeit ist nur umsetzbar, wenn die Betreuungskräfte vom Dienstleister versichert werden und für ihre Tätigkeit Steuern abgeführt werden. Selbstverständlich darf dabei der Mindestlohn nicht unterschritten werden und auch nicht mit sonstigen Pauschalen oder Tagesgeldern sowie Dienstreisezuschlägen versucht werden, diese Regelungen zu umgehen. Nur so ist es möglich, die die häusliche Seniorenbetreuung in Deutschland fair und sozialverträglich zu gestalten.

Welche Aufgaben übernehmen die Betreuungskräfte?

Unabhängig davon, ob eine Betreuungskraft illegal oder gesetzeskonform beschäftigt wird, übernimmt sie in den meisten Fällen die Aufgaben der täglichen Versorgung und unterstützt die Senioren bei der Körperpflege. Damit entlasten sie die Familien von der kräftezehrenden Pflege. Die Betreuungskräfte leben während ihres Einsatzes bei den pflegebedürftigen Senioren. Sie haben Anspruch auf ein eigenes Zimmer, sowie Zugang zu Bad und Küche und Telekommunikation. Um mit der Familie zu Hause in Kontakt zu bleiben, brauchen sie Internetzugang. Neben den Kosten für die Betreuung müssen die Lebenserhaltungskosten für eine zweite Person im Haushalt mit einberechnet werden.

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